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 AVANTI

Oktober 2001

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INNEN
Berlin:
Kampf gegen Krieg, Entlassungen und Sozialabbau!

Auch in Berlin bestimmen die Anschläge in den USA und ihre Folgen das politische Geschehen. Der Wahlkampf wird nun ganz im Zeichen der „inneren Sicherheit“ geführt.

Trotz angeblich leerer Kassen und dem angekündigten Abbau von 15.000 Stellen im Öffentlichen Dienst hat der „rot“-grüne Übergangssenat kurzfristig zusätzliche 13 Mio. DM für Polizei und Verfassungsschutz locker gemacht. Der CDU-Spitzenkandidat fordert sogar ein 90-Mio.-Paket und hetzt gegen „ausländische Terroristen“.
Doch die Instrumentalisierung der Terroranschläge für Kriegstreiberei und „law-and-order“-Politik wird nicht widerstandslos hingenommen. Schon wenige Tage nach den Anschlägen hat sich ein Anti-Kriegs-Bündnis herausgebildet mit den vier Eckpunkten: „Solidarität mit den Opfern weltweit!“, „Nein zu jeder Militäraktion von USA, NATO und Bundeswehr!“, „Stopp der rassistischen Hetze gegen ImmigrantInnen!“ und „Nein zum Abbau demokratischer Rechte!“. 
Eine erste Demonstration des Bündnisses unter dem Motto „Keine Vergeltung! Kein Krieg!“ hat am 22.9. Rund 10.000 Menschen mobilisiert (s. Kasten).
CDU und SPD sind froh, dass durch die tragischen weltpolitischen Ereignisse der Berliner Filz in den Hintergrund gedrängt wird. Auch Grüne und PDS können davon ablenken, dass sie weitere Kürzungen im sozialen Bereich mittragen wollen. Doch für die Betroffenen – die ArbeiterInnen, Angestellten und Erwerbslosen in Berlin und anderswo – sind die sozialen Fragen lebenswichtig. Nur ein breiter Kampf gegen Entlassungen, Sozialabbau und Krieg, kann ihre Interessen durchsetzen. Für diese Perspektive treten wir angesichts der Wahlen ein.


Richard Lux

Demonstration in Berlin

Am 21. September 2001 fand vor dem ‘Roten Rathaus’ in Berlin eine Kundgebung statt, an der sich rund 10.000 Menschen beteiligten und anschließend – zum Teil bei strömendem Regen in einem Protestmarsch zum Auswärtigen Amt zogen. Die Ortsgruppe Berlin des RSB war mit einem Transparent „Ursache von Krieg und Terror: ‚Grenzenlose (Un-)Gerechtigkeit!’“ natürlich dabei. In mehreren Redebeiträgen wurde Solidarität mit den Opfern weltweit, nicht aber mit den Kriegstreibern eingefordert. Besonderes Interesse fand eine Grußbotschaft des Generalsekretärs Farooq Tariq von der Labour Party Pakistans. Er forderte, dem religiösen Fundamentalismus entgegenzutreten und ebenso dem politischen und wirtschaftlichen Verhalten des amerikanischen Imperialismus. der für Millionen den Weg ebnet, an Hunger zu sterben. Er warb für eine Einheit der internationalen Arbeiterlnnenklasse, um gemeinsam für eine gerechte sozialistische Gesellschaft zu kämpfen.
Die Demonstration kam nach mehreren Bündnistreffen zustande. Das breite Spektrum der unterstützenden Organisationen und viele ‚Einzelkämpfer’ einigten sich auf vier Eckpunkte:
– Solidarität mit den Opfern weltweit!
– Nein zu jeder Militäraktion von USA, NATO und Bundeswehr!
– Stopp der rassistischen Hetze gegen ImmigrantInnen!
– Nein zum Abbau demokratischer Rechte!
Auf diversen Infoständen, durch Flugblätter und Plakate war für die Demo geworben worden. Nach dieser erfolgreichen Aktion wird in der kommenden Woche ein Nachbereitungstreffen stattfinden mit dem Ziel, weitere Aktivitäten zu planen.

Die OG Berlin des RSB wird sich u.a. mit einer Veranstaltung am 2.10.01 im „Mehringhof“, Gneisenaustraße 2a, Beginn 19 Uhr, zum Thema ‘Krieg in Afghanistan? Ursachen und Hintergründe, an den Bemühungen, der „Solidarität mit den USA“ entgegenzuwirken, beteiligen.


Korrespondent Berlin (22.9.01) 

  Berlin:
Kampf gegen Krieg, Entlassungen und Sozialabbau!
Mitgehangen, mitgefangen!
PDS & Krieg
Die Rezession bahnt sich an:
Die Weltwirtschaft nach dem 11. September
Berliner Krise:
Was ist zu tun?
Betrieb & Gewerkschaft
5000 mal 5000
Korporatismus gegossen in Tarifverträge
Österreich:
Gewerkschaft im Visier
Generalstreik gegen Krieg?
Schwerpunkt
Die Folgen des Terroranschlags
„Amerikas neuer Krieg“
Schock und Ausschreitungen nach dem Terroranschlag
Die Labour Party Pakistan zu den Anschlägen
Stoppt die Angriffe auf Arab-Americans
Antifa
Kurzer Sommer der Staatsantifa
Göteborg:
Gerichte verschärfen Urteile
International
Kampf der Barbaren
Der Taliban-Effekt
ArbeiterInnen von VW-Mexiko brechen Lohndiktat
Zur Problematik der Tobin-Steuer
RSB-Berlin
Plattform für Wahlintervention
Aus dem RSB
Herbstseminar des RSB
Antisemitismus und Antizionismus
Und...
14. Dezember 2001
Auf nach Brüssel!
Gewinne & Entlassungen
Der real existierende Kapitalismus
 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 
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