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  Stoppt den Krieg!

 

 

 

Innen
Nordkorea:
Der Schlaf der Vernunft

Auf die Wiederaufnahme des nordkoreanischen Atomprogramms reagierten die USA mit Provokationen, die die Kriegsgefahr in der Region erhöhen.

Es sei für die USA kein Problem, zwei Kriege gleichzeitig zu führen und auch zu gewinnen, hatte Verteidigungsminister Donald Rumsfeld Ende vergangenen Jahres erklärt. Zwei Monate nach Ausbruch des Konflikt um die nordkoreanische Nuklearbewaffnung wollte er damit die Regierung Kim Jong-ils warnen, nicht auf größere Zugeständnisse zu hoffen, weil die USA mit einem anderen "Schurkenstaat" beschäftigt sind.

Der erste Krieg hat nun begonnen. Das Militärarsenal der USA ist jedoch gewaltig genug, um noch genügend Schiffe und Flugzeuge für ein gemeinsames Großmanöver mit südkoreanischen Truppen bereit stellen zu können. Die offizielle nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA bezeichnete dies als Vorbereitung eines Präventivkrieges und prophezeite: "Ein Nuklearkrieg kann jeden Moment ausbrechen."

Nordkorea beansprucht das Recht, Atomwaffen herzustellen. In einer bilateralen Vereinbarung mit den USA hatte die Regierung 1994 gegen Öllieferungen und andere ökonomische Zugeständnisse auf nukleare Rüstung verzichtet. Doch nach nicht überprüfbaren nordkoreanischen Angaben haben die USA gegen ihre vertraglichen Verpflichtungen verstoßen. Der folgende diplomatische Schlagabtausch mündete in den offiziellen Ausstieg aus dem Atomwaffensperrvertrag – ein grundsätzlich legaler Schritt. Allerdings versäumte es Nordkorea, die dreimonatige Kündigungsfrist einzuhalten.

Kern des Konflikts ist die verzweifelte Notlage des nordkoreanischen Regimes auf der einen und die mit borniertem Militarismus gepaarte imperiale Arroganz der USA auf der anderen Seite. Seit Jahren wird in Nordkorea gehungert, große Teil der Bevölkerung sind von UN-Nahrungsmittellieferungen abhängig. Das poststalinistische Regime gibt schätzungsweise 25 Prozent des Bruttosozialprodukts für militärische Zwecke aus. Die Staatsideologie verkündet offiziell, dass "die Armee vor die Arbeiterklasse gestellt" werden müsse und "Säule und wichtigster Akteur der Revolution" sei.

Tatsächlich geht es schlicht darum, dass Atomprogramm möglichst teuer an die USA zu verkaufen, um die bereits beschlossenen kapitalistischen Reformen finanzieren zu können. Statt diese aus kapitalistischer Sicht eigentlich vernünftige Anregung aufzunehmen, die die USA nur einen Bruchteil des Irak-Kriegsbudgets kosten würde, reagierte Bush stur. Keine Kompromisse, keine bilateralen Verhandlungen hieß es aus dem Weißen Haus. Statt den von Nordkorea geforderten Nichtangriffspakt zu unterzeichnen, wurde die Nahrungsmittelhilfe gekürzt.

Da es in Nordkorea kein Öl gibt und ein Krieg eine der wenigen Wachstumsregionen der Welt in die Katastrophe stürzen würde, scheint ein "Präventivschlag" der USA derzeit unwahrscheinlich. Militärische Provokationen aber können zu einem Krieg eskalieren. Große Teile der südkoreanischen Bevölkerung, die am meisten unter nordkoreanischen Vergeltungsschlägen leiden würde, sind nicht mehr bereit, die Risiken des US-Militarismus zu tragen. Immer wieder gibt es Massendemonstrationen gegen die US-Truppenpräsenz und für Verhandlungen mit Nordkorea.

Harry Tuttle

 


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